KDZ - Öffentlicher Verkehr in Österreich – Geldvernichtungsmaschine oder Systemnotwendigkeit?

Höfler, Leonhard

Der Öffentliche Sektor

29(2004)3-4, S. 7-17

3445  

Öffentlicher Verkehr in Österreich – Geldvernichtungsmaschine oder Systemnotwendigkeit? eine haushaltswirtschaftlich und verkehrspolitisch zukunftsverträgliche Organisation des öffentlichen Verkehrs als gesellschaftspolitische Aufgabe  

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der OÖ Verkehrsverbundgesellschaft analysiert die Praxis von Organisation und Finanzierung des ÖV. Er stellt gravierende Unterschiede zwischen den Visionen der Politik und dem tatsächlichen Verhalten der Verkehrsteilnehmer ebenso fest wie schwerwiegende Mängel im Bereich von Organisation (z.B. sind Aufgaben- und Ausgabenverantwortung getrennt) und Finanzierung des ÖV (steigender Zuschussbedarf, Problematik der Querverbundfinanzierung). Er belegt diese Kritik mit ausführlichen  Argumenten und Darstellungen (für Länder und Gemeinden bestanden bisher kaum Notwendigkeiten für ÖV-kompatible Siedlungsstrukturen zu sorgen; Verkehrsunternehmen ergreifen wenig effizienzsteigernde Maßnahmen) und fordert umfassende Systemreformen. Sie bestünden nach seiner Sicht in der institutionellen Konzentration der Aufgabenverantwortung auf einer Ebene (Länder), in langfristigen Planungen, in einer Anlehnung des ÖV-Reformpaketes an die „Verländerung“ der Bundesstraßen und in der Ertüchtigung der öffentlichen Verkehrsbetriebe, die den Wettbewerb auf den Mobilitätsmärkten bestehen müssen.