Daseinsvorsorge
Im Zentrum dieses Beitrages steht die kommunale Grünflächenpolitik. Zunächst gibt der Autor einen kurzen geschichtlichen Abriss zur „Erfolgsgeschichte der kommunalen Grünflächenpolitik“ und definiert in diesem...
Die deutschen Kommunen fordern, dass die EU im Bereich der Daseinsvorsorge das Recht auf kommunale Selbstverwaltung respektiert. Aus kommunaler Sicht stellt sich die Frage, inwieweit eine...
Im Mittelpunkt dieses Themenheftes steht die kommunale Rolle im Klimaschutz, wobei besonderer Wert auf den Bereich der Energieeinsparung gelegt wird. Die Beiträge des Heftes behandeln u.a. folgende Themen: Klimaschutz als kommunale Zukunftsaufgabe (...
Die Rolle der Kommunen bei der Umweltpolitik hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert, was zahlreiche Projekte in diesem Bereich belegen. In diesem Heft werden mehrere kommunale Projekte dargestellt: Klimaschutz mit Schwerpunkt eines „...
Der Autor berichtet über zentrale Inhalte und Ergebnisse der Tagung „Grünflächenmanagement“ im November 2006 in Wädenswil (CH). Dabei standen unterschiedliche Modelle und Ansätze der Arealbewirtschaftung sowohl privater...
Die interkommunale Zusammenarbeit hat in der Schweiz eine lange Tradition in den Bereichen der Entsorgung, der Wasserversorgung, des öffentlichen Verkehrs und der sozialen Wohlfahrt. Durch einen neuen Verfassungsartikel erhielten die Gemeinden eine...
Auch der sensible Bereich der Daseinsvorsorge ist in den letzen Jahren nicht von Privatisierung und Liberalisierung ausgeklammert geblieben. Aus wirtschafts- und wettbewerbspolitischen Gründen mussten seit dem Beitritt Österreichs zur Europä...
Der Grundsatz der Daseinsvorsorge wird mit den Regelungen der EU zunehmend der Warenverkehrsfreiheit und dem Wettbewerb geopfert. Die Veräußerung kommunaler Betriebe kann kein...
Der Sozialausschuss des ÖStB hat sich eingehend mit den zukünftigen sozialpolitischen Maßnahmen zur „Sicherung der Altenpflege und -betreuung in Österreich“ auseinandergesetzt und ein Positionspapier vorgelegt....
Die Ökostromgesetz-Novelle 2006 brachte für die zukünftige Förderung von Ökostromanlagen erhebliche Änderungen mit sich. Eine Deckelung der zur Verfügung stehenden Fördermittel für Neuanlagen auf 17 Mio. Euro...
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